Frauen-Union und SeniorenUnion zu Besuch im Düsseldorfer Landtag: Zwischen Demonstration und Diskussion
Auf Einladung von MdL Oliver Krauß waren FrauenUnion und SeniorenUnion am Mittwoch, 10. April 2019 zu Gast im NRW-Landtag.
„Empfangen“ wurden wir durch Demonstranten des Netzwerkes „Zwischen Arbeit und Ruhestand“ (ZWAR e.V.), die für den Erhalt der finanziellen Unterstützung ihrer Arbeit durch das Land NRW warben.
Das offizielle Programm begann mit einem Vortrag durch den Besucherdienst des Landtages über die Arbeitsweise des Landtages und seiner Abgeordneten. Dabei fanden die Erläuterungen zum Ablauf einer parlamentarischen Arbeitswoche und der damit verbundenen Präsenzpflichten der Abgeordneten besonderes Interesse.
Danach wurde die laufende Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus verfolgt. Das Plenum diskutierte im Rahmen einer Aktuellen Stunde das in Politik und Medien derzeit brennende Thema der Wohnungspolitik und war daher gut gefüllt, wobei auffällig wurde, dass der Anteil weiblicher Abgeordneten im NRW – Landtag doch sehr gering ist. Die Debatte verlief so, wie man es aus Fernsehübertragungen von Plenardebatten im Bundestag und den Landtagen schon kennt: Viele allgemeine politische Bekenntnisse, Seitenhiebe zu Lasten des politischen Gegners, aber wenig Konkretes. Da sei der Hinweis erlaubt, dass die wirklich konkrete Sacharbeit in den Parlamentsausschüssen geleistet wird.
Dass auch die Landesminister die Parlamentsarbeit ernst nehmen, konnten man daran erkennen, dass viele an dem Tag anwesend waren: So haben wir u.a. die Ministerinnen/Minister Gebauer, Laumann, Pinkwart, Reul und Scharrenbach im Plenum beziehungsweise auf den Fluren entdecken können.
Den Abschluss des Besuches bildete ein offener und intensiver Gedankenaustausch mit Oliver Krauß, MdL. Es wurde ein breites Themenspektrum diskutiert: Von der Erörterung der Lage des CDU Stadtverbandes Rheinbach im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 über Aspekte des „Meisterzwanges“ im Handwerk bis hin zu Fragen der Schul- und Verkehrspolitik reichte das Themenfeld, um nur einige Punkte zu nennen.
Bevor danach die Rückfahrt angetreten wurde, gab es noch Kaffee und Kuchen auf Einladung des Landtages.
„Verabschiedet“ wurden wir dann wieder von Demonstranten: Taxifahrer machten ihren Unmut über die seitens des Bundes beabsichtigten Änderungen des Mietwagengesetztes lautstark deutlich.
Der Landtagsbesuch war gut organisiert, straff abgewickelt und inhaltlich sehr informativ. Der Besuch hat sich gelohnt.
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